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Rathaus HamburgNachtaufnahme, ohne einen einzigen Abgeordneten So hätten die regierende Partei das Parlament: Einsam schwebt der Parteivorsitzende über dem Rathausmarkt und bestimmt den Bürgermeister und die Politik der Stadt. Wahlen sind ein Übel. Das gilt besonders, wenn Wähler ihr Stimme abgeben, die nicht in das Strippengeflecht der aktuell regierenden Partei eingebunden sind. Wahlgesetze, die die absolute Entscheidungshoheit der PARTEI gefährden gehören verboten. Genau diese Gefahr drohte in Hamburg, als ein Wahlgesetz per Volksentscheid durchgesetzt wurde, das den Wählern die Möglichkeit eröffnete, die Reihenfolge der Abgeordneten auf der Landesliste der PARTEI (also den Wunschzettel der Führungskungler) verändern zu können. Gut, daß man die Mehrheit im Paralament hat: flugs das Gesetz geändert, damit auch beim nächsten Mal Überraschungen ausbleiben. Merke: Putschisten laufen nicht nur in Uniformen herum und kommen nicht nur in Thailand (hatten da nicht Abgeordnete einer Partei im Rathaus Ferienwohnungen?!) oder Chile vor. |
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